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OLED-Patentstreit: Dresdner Unternehmen Novaled setzt sich gegen Solus durch – alle drei Patente für ungültig erklärt
Im Patentkonflikt zwischen dem in Dresden ansässigen Unternehmen Novaled, einer Tochtergesellschaft der Samsung Group, und dem südkoreanischen Materialanbieter Solus Advanced Materials ist ein abschließendes Urteil gefallen. Nach den bereits im März 2025 erfolgten Entscheidungen gegen zwei Patente wurde nun auch das dritte und letzte Solus-Patent vom südkoreanischen High Court für ungültig erklärt.
Hintergrund des Falls
Der Streit begann 2022, als Solus gegenüber Novaled den Vorwurf erhob, mit bestimmten Materialien im QD-OLED-Stack von Samsung Display Patentrechte von Solus zu verletzen. In Gesprächen zwischen beiden Unternehmen formulierte Solus weitreichende Ansprüche, die von Novaled jedoch zurückgewiesen wurden. Novaled reichte daraufhin Nichtigkeitsklagen gegen drei Solus-Patente beim koreanischen Patentamt ein.
Im Jahr 2023 erklärte das zuständige Intellectual Property Trial and Appeal Board alle drei Patente in erster Instanz für ungültig. Solus legte daraufhin Beschwerde beim High Court ein.
Entscheidungen des High Court
In diesem Jahr wurde nun die finalen Urteile durch das südkoreanische Patentgericht (High Court) gesprochen:
- März 2025: Die Patente KR2282799 und KR2344831, die sich auf Technologien zur Elektronentransportschicht (ETL) in QD-OLED-Panels beziehen, wurden für ungültig erklärt. Solus verzichtete auf eine weitere Berufung. Die Entscheidungen sind somit rechtskräftig.
- Juni 2025: Auch das dritte Patent, KR2216993, das organische elektronische Emissionsvorrichtungen betrifft, wurde vom High Court endgültig für nichtig erklärt.
Damit sind alle drei in Südkorea angefochtenen Patente von Solus außer Kraft gesetzt.
Bedeutung für Novaled
Die vollständige Zurückweisung aller drei Solus-Patente ist nicht nur ein zentraler juristischer Erfolg, sondern zeigt Novaleds Kompetenz und Stärke auch in der Entwicklung von ETL-Materialien.
Über Novaled
Die Novaled GmbH ist als Forschungs- und Entwicklungsunternehmen weltweit führender Anbieter spezieller Chemikalien für den Einsatz in organischen Leuchtdioden (OLED). Die Produkte Novaleds finden sich in fast allen AMOLED Displays wieder, dazu gehören z.B. Smartphones, Tablets, TVs und Smartwatches. Novaleds Hauptanteilseigner ist Samsung SDI.
15/08/2025